Jump to content
Sign in to follow this  
oscarello

Vertrag nach §§328/331 BGB Depotkonto

Recommended Posts

oscarello
Posted

Hallo zusammen.

Meine Frage dazu: Kann dieser Vertrag von den Erben angefochten werden?

Es handelt sich hier nicht um das sog."Gesamtvermögen"

 

Danke im voraus.

Share this post


Link to post
MeinNameIstHase
Posted

Zur Änderung/Aufhebung eines Vertrags gehören immer beide Seiten, die sich einig sein müssen. 

Kündigung gibt es nur, soweit im Vertrag oder vom Gesetz vorgesehen.

 

Anfechtung dagegen nach § 119 BGB: Wer bei der Abgabe einer Willenserklärung über deren Inhalt im Irrtum war oder eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte, kann die Erklärung anfechten, wenn anzunehmen ist, dass er sie bei Kenntnis der Sachlage und bei verständiger Würdigung des Falles nicht abgegeben haben würde.
 

Erben treten in die Rechte und Pflichten des Erblassers ein, müssten dann allerdings den Anfechtungsgrund beweisen/belegen, um z.B. aus einem Vertrag zugunsten Dritter als Verpflichtete auszusteigen. 

Wenn die Pflichten zu viel sind, können Erben das Erbe auch ausschlagen.

Share this post


Link to post
stalemate
Posted
vor 5 Stunden von oscarello:

Meine Frage dazu: Kann dieser Vertrag von den Erben angefochten werden?

Meines Wissens gibt es zwei Arten von §§328/331 BGB.

  1. der Begünstigte weiß davon nichts
  2. der Begünstigte weiß davon und unterschreibt mit auf dem Vertrag

Die Variante 2 ist "wasserdicht" und kann schwer angefochten werden, den das Depot fließt dann nicht in die Erbmasse ein.

Weiterer Hinweis:

Wissen die Erben bisher nichts von dem Depot, dann kann das m.E. auch nach dem Todesfall im günstigsten Fall so bleiben, weil das Depot sofort auf den Dritten umgeschrieben werden wird.

 

 

Share this post


Link to post

Create an account or sign in to comment

You need to be a member in order to leave a comment

Create an account

Sign up for a new account in our community. It's easy!

Register a new account

Sign in

Already have an account? Sign in here.

Sign In Now
Sign in to follow this  

×
×
  • Create New...