Deutsche Bahn

[Dork]

Wäre ja noch schöner wenn wir aus den Fehlern Anderer lernen würden - in Großbritannien und Neuseeland beispielsweise entwickelte sich die Privatisierung der Eisenbahnen zu einem derartigen Desaster, dass diese dort nach und nach wieder verstaatlicht werden.

Irgendwie fällt mir dazu nur der Spruch von den Äpfeln und Birnen ein...Die Mechanismen in Neuseeland und Großbritannien waren zur Zeit der Privatisierungswelle gänzlich andere als bei uns heute.

 

Ein funktionierender Nahverkehr auf der Schiene in D aus der Hand eines privaten Betreibers ist nichts anderes als das, was die DB Regio heutzutage macht. Solange die Infrastruktur in staatlicher Hand bleibt und die Bundesländer den Wettbewerb im Nahverkehr als Chance nutzen, mehr Qualität zu fördern und Kosten zu sparen, ist die Privatisierung des Betriebes das sinnvollste, was auf der Schiene passieren kann. Ich verweise gern nochmal auf den Politikthread, in dem das Thema vor kurzem schonmal aufgeflammt war.

[jjj]

Ein funktionierender Nahverkehr auf der Schiene in D aus der Hand eines privaten Betreibers ist nichts anderes als das, was die DB Regio heutzutage macht.

Gibts auch andere Beispiele: mir fällt spontan die Bayerische Oberlandbahn die der www.veolia-verkehr.de gehört.

 

Solange die Infrastruktur in staatlicher Hand bleibt und die Bundesländer den Wettbewerb im Nahverkehr als Chance nutzen, mehr Qualität zu fördern und Kosten zu sparen, ist die Privatisierung des Betriebes das sinnvollste, was auf der Schiene passieren kann.

 

Bin z.T. deiner Meinung. Das Negativbeispiel dazu in D ist das Strom und Gasnetz. Für den Verbraucher tut sich genau gar nichts, nur weil die Netzbetreiber gleichzeitig die größten Serviceanbieter sind und entgegen aller Beteuerungen natürlich genug subtile Möglichkeiten technischer, wirtschaftlicher, juristischer Natur bestehen, um unliebsame Konkurrenz kurz zu halten. Erst durch die Unabhängikeit der Netzbetreiber von den Strom/Gasanbietern >>>kann<<< sich ein fairer Markt entwickeln und sich für den Verbraucher positive Effekte einstellen.

 

Meiner Ansicht nach, könnte aber auch das Netz privatisiert werden, solange es vom Serviceanbieter getrennt bleibt. Nur geht das nicht so einfach wie der Serviceanbieter selbst.

 

Beim Privatisieren der Stromnetze wurde etwa versäumt, die technischen Standards anzupassen. Es kann von einem gewinnorientierten Unternehmen aber nicht ernsthaft erwartet werden aus eigenem Antrieb, ein Netz mit 70%-80% Auslastung aufrecht zu erhalten, nur um sicher zu stellen, dass vielleicht ein Schiff, welches eine Leitung unterbricht, nicht in Halb Europa einen Stromausfall verursacht. Daher sind die Netze fast bis an der Kapazitätsgrenze ausgelastet mit den bekannten Folgen, wenn etwas Unerwartetes passiert ( http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,446721,00.html ). Abhilfe dazu würde z.B. eine einfache DIN leisten. Eine sinnvolle DIN zu entwickeln ist jedoch weder spannend, noch schnell, noch politisch verwertbar und kostet Geld.

 

Ich sehe die Gefahr beim Privatisieren des Bahnnetzes daher eher darin, dass die Bude schnell, schnell an die Börse gebracht wird, um die klammen Staatskassen zu füllen, aber die technisch-juristische Voraussetzung dafür, dass das auch dauerhaft gut geht, wird nicht geschaffen.

Der Netzbetreiber wird logischerweise nur das Notwendigste unter einem Kosten/Nutzen Aspekt investieren - mit Folgen wie in GB. Wenn die Infrastruktur durch unvorhersehbare Ereignisse eine Woche unbenutzbar wird entsteht ein enormer Schaden, den aber der Netzbetreiber nicht tragen muss, da es sich eben um höhere Gewalt handelt oder/und der Verursacher nicht feststellbar ist.

 

Um solchen Dingen zu begegnen, bedarf es Politik mit Weitsicht und Sachverstand und keiner Arbitragepolitik.

[Dork]

Ich sehe die Gefahr beim Privatisieren des Bahnnetzes daher eher darin, dass die Bude schnell, schnell an die Börse gebracht wird, um die klammen Staatskassen zu füllen, aber die technisch-juristische Voraussetzung dafür, dass das auch dauerhaft gut geht, wird nicht geschaffen.

Der Netzbetreiber wird logischerweise nur das Notwendigste unter einem Kosten/Nutzen Aspekt investieren - mit Folgen wie in GB. Wenn die Infrastruktur durch unvorhersehbare Ereignisse eine Woche unbenutzbar wird entsteht ein enormer Schaden, den aber der Netzbetreiber nicht tragen muss, da es sich eben um höhere Gewalt handelt oder/und der Verursacher nicht feststellbar ist.

 

Du hast anscheinend die Privatisierungsdiskussion der Deutschen Bahn in D nicht verstanden. Es geht in erster Linie darum, dass der Betrieb, das rollende Material (z.B. DB Regio), privatisiert wird und damit auf eine Stufe mit den privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) gestellt wird und nicht um die Privatisierung der DB Netz als Eisenbahninfrastrukturbetreiber (EIU). Zurzeit birgt die Verschmelzung von EIU und dem Betrieb der DB erhebliches Diskriminierungspotenzial gegenüber anderen EVU im Wettbewerb um Nahverkehrsdienstleistungen. Dies hat die EU bereits erheblich kritisiert. Dass die Privatisierungswelle in GB und Neu Seeland an die Wand gefahren wurde, lag an der Privatisierung des EIU. Daraus hat man jedoch gelernt und daher steht die Privatisierung des größten deutschen EIU nicht wirklich zur Disposition, da der Erhalt und Betrieb der Infrastruktur genauso wie der Erhalt von Autobahnen etc. zum Bereich der Daseinsvorsorgefunktion des Bundes zählt. Ein positives BEispiel ist übrigens Schweden. Hier hat die Privatisierung durchaus geklappt, aber nur dadurch, dass die Infrastruktur staatlich blieb.

[cypher]

Es geht in erster Linie darum, dass der Betrieb, das rollende Material (z.B. DB Regio), privatisiert wird und damit auf eine Stufe mit den privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) gestellt wird und nicht um die Privatisierung der DB Netz als Eisenbahninfrastrukturbetreiber (EIU).

Das mag stimmen, allerdings vertraue ich persönlich nicht darauf, dass sich die Privatisierungs-Fanatiker zufrieden geben, sobald man ihnen mal den kleinen Finger gereicht hat.

[Grumel]

Sehe da eher das gegenteilige Problem. Ihr glaubt doch nicht wirklich ein halb privatisierter Zugbetrieb der organisatorisch noch völlig mit dem Netz zusammenhäng würde sich besser gegenüberd den Wettbewerbern verhalten als die Bahn bisher. Dieser Mischmasch ist viel schlimmer als voll staatlich/voll privat.

 

In einer halbprivatisierten Bahn ist der Vorstand nochmehr allmächtig als heute schon, die werden alles platzwalzen ohne echte Kontrolle weder durch Markt noch durch staatliche Aufsicht. Wobei die heutige überzogene macht auch schon auf der juristischen AG Struktur beruht.

[Dork]

Sehe da eher das gegenteilige Problem. Ihr glaubt doch nicht wirklich ein halb privatisierter Zugbetrieb der organisatorisch noch völlig mit dem Netz zusammenhäng würde sich besser gegenüberd den Wettbewerbern verhalten als die Bahn bisher. Dieser Mischmasch ist viel schlimmer als voll staatlich/voll privat.

 

In einer halbprivatisierten Bahn ist der Vorstand nochmehr allmächtig als heute schon, die werden alles platzwalzen ohne echte Kontrolle weder durch Markt noch durch staatliche Aufsicht. Wobei die heutige überzogene macht auch schon auf der juristischen AG Struktur beruht.

Ich kann Dir nicht folgen....was hat das Verhalten der DB Regio gegenüber anderen Wettbewerbern mit dem VErhalten der DB Netz gegenüber den EVU zu tun? Welches Verhältnis besteht denn bitte unter den EVU?

[jjj]

Ich sehe die Gefahr beim Privatisieren des Bahnnetzes daher eher darin, dass die Bude schnell, schnell an die Börse gebracht wird, um die klammen Staatskassen zu füllen, aber die technisch-juristische Voraussetzung dafür, dass das auch dauerhaft gut geht, wird nicht geschaffen.

Der Netzbetreiber wird logischerweise nur das Notwendigste unter einem Kosten/Nutzen Aspekt investieren - mit Folgen wie in GB. Wenn die Infrastruktur durch unvorhersehbare Ereignisse eine Woche unbenutzbar wird entsteht ein enormer Schaden, den aber der Netzbetreiber nicht tragen muss, da es sich eben um höhere Gewalt handelt oder/und der Verursacher nicht feststellbar ist.

 

Du hast anscheinend die Privatisierungsdiskussion der Deutschen Bahn in D nicht verstanden.

 

scheint so :'(

 

Es geht in erster Linie darum, dass der Betrieb, das rollende Material (z.B. DB Regio), privatisiert wird und damit auf eine Stufe mit

den privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) gestellt wird und nicht um die Privatisierung der DB Netz als Eisenbahninfrastrukturbetreiber (EIU). Zurzeit birgt die Verschmelzung von EIU und dem Betrieb der DB erhebliches Diskriminierungspotenzial gegenüber anderen EVU im Wettbewerb um Nahverkehrsdienstleistungen.

 

Dann sehe ich kein pb.

 

Dies hat die EU bereits erheblich kritisiert.

 

recht hat sie

 

Dass die Privatisierungswelle in GB und Neu Seeland an die Wand gefahren wurde, lag an der Privatisierung des EIU. Daraus hat man jedoch gelernt und daher steht die Privatisierung des größten deutschen EIU nicht wirklich zur Disposition, da der Erhalt und Betrieb der Infrastruktur genauso wie der Erhalt von Autobahnen etc. zum Bereich der Daseinsvorsorgefunktion des Bundes zählt. Ein positives BEispiel ist übrigens Schweden. Hier hat die Privatisierung durchaus geklappt, aber nur dadurch, dass die Infrastruktur staatlich blieb.

 

Ich bin kein glühender Verfechter einer staatlichen Infrastruktur vorausgesetzt, die technisch-juristischen sind entsprechend angepasst. Zugegeben, das EIU staatlich zu belassen ist aber wahrscheinlich der einfachere Weg um staatliche Strategiepläne umzusetzen (Versorgungsdichte, Umwelt und Anreinerbelastung, Quersubvention zw. profitablen und weniger profitablen Teilen etc.)

[Dork]

Verkehrspolitik

Neue Koalition verärgert Privatbahnen

von Peter Thelen

Den privaten Eisenbahnunternehmen gehen die Pläne der neuen Koalition für eine stärkere Trennung des Schienennetzes von der staatseigenen Deutsche Bahn AG nicht weit genug.

 

 

Schienennetz: Die Konkurrenten der Deutschen Bahn bemängeln die Wettbewerbssituation. Quelle: ap

BERLIN. "Es ist mehr als bedauerlich, dass sich die zuständige Arbeitsgruppe in den Koalitionsverhandlungen nicht zu einer völligen Abtrennung des Schienennetzes vom Bahnkonzern entschließen konnte", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verband der Privatbahnen im Personennahverkehr Mofair, Engelbert Recker, dem Handelsblatt. "Das Ziel, den Wettbewerb auf der Schiene fairer zu gestalten, ist gut. Die Umsetzung ist mangelhaft", sagte die Sprecherin der Allianz pro Schiene, Barbara Mauersberg.

 

Noch vor Beginn der Beratungen hatten die Chefunterhändler in der Arbeitsgruppe Verkehr und Bauen, Hans-Peter Friedrich (CSU) und Patrick Döring (FDP) angekündigt, die neue Koalition werde das Schienennetz als separate AG des Bundes vom Bahnkonzern trennen. Jetzt soll es doch im Konzerverbund bleiben, auch um den konzernweiten Arbeitsmarkt zu erhalten.

 

Allerdings soll die Unabhängigkeit des Netzbetriebs gestärkt werden. So will die Arbeitsgruppe sicher stellen, dass die dort erzielten Gewinne bei den Infrastrukturgesellschaften bleiben. Die bestehenden Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge sollen deshalb aufgehoben werden. Ein Verbot von Doppelmandaten bei der Holding und den Infrastrukturgesellschaften soll das Schienennetz auch personell unabhängiger von der Konzernregie machen. Zudem soll die Bundesnetzagentur die Trassen- und Stationspreise einer Anreizregulierung wie bei den Durchleitungsrechten im Stromnetz unterwerfen mit dem Ziel, schrittweise die Kosten des Schienennetzes und damit auch die Trassenpreise zu senken.

 

Auch beim Zugang zu Serviceeinrichtungen der Bahn, der Bezug von Bahnstrom und Vertriebsleistungen im Schienenpersonenverkehr wird mehr Regulierung gefordert. Seine Zuschüsse für Erhalt und Ausbau des Schienennetzes soll der Bund künftig direkt an die Infrastrukturgesellschaften überweisen.

 

"Das ist das Minimum dessen, was die EU-Kommission schon von der alten Bundesregierung gefordert hat", sagte dazu Recker. "Wir haben große Zweifel, dass das in dieser Form in der nächsten Legislaturperiode überhaupt umgesetzt werden kann." Noch größer sind die Befürchtungen bei den Bahnwettbewerbern, deren Klage über offene und verdeckte Diskriminierung bei der Nutzung des Schienennetzes die Monopolkommission erst jüngst in einer Studie bestätigt hatte, die große Koalitionsrunde könnte in der kommenden Woche dieses "Minimum" wieder einkassieren. "Wir haben deutliche Signale aus dem Kanzleramt, dass man dort keinen Streit mit dem neuen Bahnchef Rüdiger Grube haben will. Angela Merkel will Ruhe an dieser Front", hieß es am Wochenende gleich bei mehreren Vertretern der Bahn-Wettbewerber.

 

"Wenn das geschieht, wird die neue Bundesregierung Druck von der EU-Kommission bekommen", warnte Recker. Tatsächlich hat die Kommission pünktlich zu den Koalitionsverhandlungen am vergangenen Freitag die zweite Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik und 20 weitere EU-Staaten wegen mangelnden Wettbewerbs auf der Schiene eingeleitet. Die Kommission kritisiert in dem Schreiben die Abhängigkeit des Schienennetzes von der DB AG und mahnt eine Anreizregulierung für die Trassenpreise an.

 

Zudem fordert sie, dass die Infrastrukturgesellschaften der Bahn völlig unabhängig agieren müssen. Um dies sicher zu stellen, will die Kommission nicht nur die Doppelmandate abschaffen. Das Management des Netzbetriebs soll künftig zudem nur noch "unter Kontrolle der Regulierungsbehörde" ernannt werden können. Die alte Bundesregierung hatte diese Forderungen noch unter Verweis auf das deutsche Aktienrecht zurückgewiesen. Danach stehe die Entscheidung über der Führungspersonal der Tochtergesellschaften allein dem Vorstand der Holding der Deutsche Bahn AG zu.

(Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/_b=2467653,_p=6,_t=ftprint,doc_page=0;printpage)

 

Der Witz ist ja zurzeit noch, dass der DB Konzern quersubventioneren kann. D.h. als privates EVU zahle ich Trassenkosten bei Nutzung der Infrastruktur und subventioniere theoretisch meinen Konkurrenten, die DB Regio... Eine komplette Lösung von Netz und Betrieb muss zwangsläufig geschehen...

[Dork]

BAHN: Die Deutsche Bahn soll in Etappen privatisiert werden. "Sobald der Kapitalmarkt dies zulässt, werden wir eine schrittweise ertragsoptimierte Privatisierung der Transport- und Logistiksparten einleiten", heißt es im Vertragsentwurf. Netz, Bahnhöfe und Energieversorgung der Bahn sollen nicht an Investoren verkauft werden - der Staat müsse die Verantwortung für die Infrastruktur tragen.

(Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Koalitionsvertrag-geformt-article559527.html)

 

In knappen Worten zusammengefasst, was politisch gestützt und IMO der sinnvollste Weg sein wird.

[Gast240123]

Eisenbahnmonopol für Fernstrecken fällt weg - Busfernlinienverkehr soll zugelassen werden

 

Auszug aus dem Koalitionsvertrag (Entwurfsfassung) - Öffentlichen Personennahverkehr

 

Die Koalition bekennt sich zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als unverzichtbaren Bestandteil der Daseinsvorsorge, auch in der Fläche. Um für den

ÖPNV verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen, werden wir unverzüglich das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) novellieren und an den europäischen

Rechtsrahmen anpassen. Unser Leitbild ist dabei ein unternehmerisch und wettbewerblich ausgerichteter ÖPNV. Dabei werden wir den Vorrang kommerzieller

Verkehre gewährleisten. Aufgabenträger bleiben die Kommunen. Wir wollen mittelständischen Unternehmen die Beteiligungschancen sichern und insbesondere

eine Betreibervielfalt im Busgewerbe gewährleisten. Die Koalition steht zur Erfüllung der Finanzierungsverpflichtungen aus dem Regionalisierungsgesetz. Wir wollen jedoch eine höhere Transparenz in der ÖPNV-Finanzierung erreichen. Für regionale Schienenstrecken werden wir neue Betreibermodelle erproben, um den

Ländern und Aufgabenträgern Einfluss etwa auf Modernisierung und Regionalisierung zu geben. Wir werden Busfernlinienverkehr zulassen und dazu § 13 PBefG ändern.

 

 

Die Deutsche Touring hat bereits Konzessionen beantragt und Fahrpläne für die Strecken Frankfurt-München, Frankfurt-Stuttgart, Frankfurt-Köln und Frankfurt-Dortmund ausgearbeitet. Die Strecke Frankfurt-Köln soll ca. 9 Euro kosten. (FAZ v. 27.10.09, S. 39)

[Bärenbulle]

[klein Gordon]

Dann fehlen nur noch die leistbaren Ticketpreise, funktionierednede Züge (Heizung, Klimaanlagen), gewartete Bahntrassen (gegen Verspätungen wegen höherer Gewalt), ...