Politikthread

[Superhirn]

Mappus geht zum Pharmakonzern Merck I

Im März hat Stefan Mappus die Wahl in Baden-Württemberg verloren und musste dem Grünen Winfried Kretschmann Platz machen. Nun hat er einen neuen Job gefunden

"Fallen" doch immer weich, die Politiker.

[Superhirn]

Der Aufstand der Verlierer

In Großbritannien randalieren die sozial Schwachen gegen eine radikale Sparpolitik. In keinem Land der EU klafft die Lücke zwischen Arm und Reich weiter auseinander. Seit Jahrzehnten wurde das von der Politik ignoriert.

Könnte ja auch mal bei uns passieren .... ... oder in den südlichen Ländern ....

[BondWurzel]

kommt mir irgendwie bekannt vor... ...nur der Schnurrbart ist etwas zu breit...

 

[obx]

kommt mir irgendwie bekannt vor... ...nur der Schnurrbart ist etwas zu breit...

 

dieser kleine rotzlöffel, hat die macht von vaterns gnaden bekommen und schießt erbarmungslos das eigene volk zusammen. ich würde nochmehr vom stapel lassen wenn ich nicht das hier auch kinder unterwegs sind

 

aber echt, wenn ich diesen typen sehe kriege ich echt das kotzen

[BondWurzel]

kommt mir irgendwie bekannt vor... ...nur der Schnurrbart ist etwas zu breit...

 

dieser kleine rotzlöffel, hat die macht von vaterns gnaden bekommen und schießt erbarmungslos das eigene volk zusammen. ich würde nochmehr vom stapel lassen wenn ich nicht das hier auch kinder unterwegs sind

 

aber echt, wenn ich diesen typen sehe kriege ich echt das kotzen

 

er wird noch seine Rechnung bekommen...den Grundstein legt er jetzt.

[obx]

er wird noch seine Rechnung bekommen...den Grundstein legt er jetzt.

das hoffe ich aber auch. man konnte an meiner schreibse ja erkennen das ich vor wut koche wenn ich diesen typen sehe

[BondWurzel]

er wird noch seine Rechnung bekommen...den Grundstein legt er jetzt.

das hoffe ich aber auch. man konnte an meiner schreibse ja erkennen das ich vor wut koche wenn ich diesen typen sehe

ja, von den zuständigen Weltschmerzparteien hört man auch nichts, Niebel ist in Bosnien, Guido knutscht mit seiner Gattin, Döner-Claudia wahrscheinlich in Istanbul auf Wahlkampf und Sarah hat sich gerade an einer Hummercremsuppe in Straßbourg verschluckt und popelt in der Nase.

[obx]

ja, von den zuständigen Weltschmerzparteien hört man auch nichts, Niebel ist in Bosnien, Guido knutscht mit seiner Gattin, Döner-Claudia wahrscheinlich in Istanbul auf Wahlkampf und Sarah hat sich gerade an einer Hummercremsuppe in Straßbourg verschluckt und popelt in der Nase.

 

du hast den klaus ernst vergessen... vermutlich steht da irgendwo sein porsche vorm capitolo in havanna

[Mr.Price]

Also manchmal glaube ich dem Spiegel echt nicht mehr.

Wenn ich sowas lesen muss wie "Der Zorn der Abgehängten" und die "Jugend begehrt auf", sry aber was da abgeht ist doch nur Gewalt und Zerstörungswut.

Natürlich läuft da auch etwas schief, aber man kann die Gesellschaft nicht für die eigene (fehlende) Qualifikation verantwortlich machen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,779516,00.html

[Zinsen]

Traurig aber wahr: Ist auch hier so.

http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/amerika/Der-rechte-Abschied-von-der-Politik/story/22710602

 

Reagan gone Zombie.

siehe oben

[Superhirn]

Schröder, Fischer und der Weg von Links zur Lobby

 

 

Wofür man früher gekämpft hat, ist heute egal. Viele linke Politiker verdienen in der Wirtschaft großes Geld. Darauf angesprochen, reagiert Gerhard Schröder bissig.

[obx]

aus welt.de

RBB muss NPD-Wahlkampfspot nicht ausstrahlen

 

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss einen Wahlwerbespot der rechtsextremen NPD zur Abgeordnetenhauswahl nicht ausstrahlen

 

Der RBB muss einen Wahlkampfspot der NPD nicht ausstrahlen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Der Werbefilm für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung und sei zurecht vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) abgelehnt worden, teilte das Verwaltungsgericht nach einem Eilverfahren mit. (Az.: VG 2 L 131.11) Die NPD kündigte an, dass sie gegen die Entscheidung Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen wolle.

 

Der RBB hatte die Ausstrahlung des Spots abgelehnt, weil in dem Beitrag der Eindruck erweckt werde, als ob die darin gezeigten Straftaten ausschließlich von Ausländern begangen würden. Das Gericht bestätigte die Ansicht des Senders die NPD hatte Einspruch erhoben.

 

"Das Gericht hat unsere rechtliche Einschätzung bestätigt. Damit bleibt es dabei: Wir werden den Spot nicht senden", erklärte RBB-Intendantin Dagmar Reim.

 

Der Film verletze die Menschenwürde der in Berlin lebenden Ausländer, insbesondere der Muslime, erklärte das Gericht. Die Ausländer würden von der NPD böswillig verächtlich gemacht. In dem Spot werde suggeriert, dass Ausländer stets kriminell seien und rohe Gewalttaten gegen Deutsche ausübten.

 

Auch unter Berücksichtigung der Meinungsfreiheit sei keine andere Bewertung des Werbespots möglich, erklärte das Gericht. Die Aussage, Ausländer seien per se Straftäter und damit unwert und unwürdig, sei verwerflich. Eine solche Meinung sei auch geeignet, den öffentlichen Frieden zu gefährden.

Die Mühlen der Justiz mahlen wohl noch ein bisschen länger, der Werbespot ist jedenfalls "noch" auf der Homepage der NPD-Berlin zu sehen. Theoretisch müsste ja auch der Staatsschutz jetzt auf den Plan treten...

[Tony Soprano]

Man kann nur hoffen. Die FDP ist das schlimmst was D je passieren konnte...

 

http://www.n-tv.de/politik/FDP-droht-mit-Koalitionsbruch-article4287966.html

[berliner]

Die FDP hatte ihre Chance und hat sie mit Klientel- und Klüngelpolitik verspielt. Schade, daß es in Deutschland keine echte liberale Partei gibt, sondern nur diese Notar- und Apotheker-Lobby-Partei.

[Tony Soprano]

Die FDP hatte ihre Chance und hat sie mit Klientel- und Klüngelpolitik verspielt. Schade, daß es in Deutschland keine echte liberale Partei gibt, sondern nur diese Notar- und Apotheker-Lobby-Partei.

 

Früher fand die echt mal gut. Aber jetzt sind die fast schlimmer wie die Linken...nicht Regierungsfähig!

[Padua]

Ich würde mich nicht wundern, wenn die FDP hinter den Kulissen schon nach einem Nachfolger für Westerwelle sucht. Das kann schnell nach der Berlin-Wahl akut werden. Rösler wird es sicherlich nicht werden. Solange Westerwelle im Außenamt ist, wirkt er wie ein Hemmschuh. Im Grunde genommen weiß die FDP doch, dass sie ihn schnellstens loswerden muss. Es fehlt eben nur die Alternative.

 

Gruß Padua

[checker-finance]

Die FDP hatte ihre Chance und hat sie mit Klientel- und Klüngelpolitik verspielt. Schade, daß es in Deutschland keine echte liberale Partei gibt, sondern nur diese Notar- und Apotheker-Lobby-Partei.

 

Früher fand die echt mal gut. Aber jetzt sind die fast schlimmer wie die Linken...nicht Regierungsfähig!

 

Leider hat sich die FDP mehr als gründlich Sympathien verspielt. Enttäuschte erwartungen wiegen natürlich besonders schwer, "nicht regierungsfähig" trifft es auch, aber "schlimmer als die Linken" ist dann doch etwas übertrieben.

 

Und wie immer gilt, dass Jammern und Wehklagen einfach ist. Wer meint, es so viel besser machen zu können, kann ja in die FDP eintreten und es besser machen.

[obx]

Leider hat sich die FDP mehr als gründlich Sympathien verspielt. Enttäuschte erwartungen wiegen natürlich besonders schwer, "nicht regierungsfähig" trifft es auch, aber "schlimmer als die Linken" ist dann doch etwas übertrieben.

 

Und wie immer gilt, dass Jammern und Wehklagen einfach ist. Wer meint, es so viel besser machen zu können, kann ja in die FDP eintreten und es besser machen.

der vergleich mit den linken ist gar nicht so abwegig. wie war das checker? es darf keine denkverbote geben

 

zu den linken muss ich sagen, dass sie trotz ihrer protestwähler-haltung sich wenigstens in verantwortung bemüht haben, ordentliche politik zu machen. das sieht man z.b. in berlin und dem massiven sparkurs, der im öffentlichen dienst in d seines gleichen sucht. mit anderen worten: trotz ihrer "religion" war es mit den linken möglich, eine politik zu betreiben, die tendenziell eher mehr sozialabbau als das gegenteil war. gut, ansonsten vertritt die linke natürlich vollkommen irrwitzige standpunkte, z.b. den austritt aus der nato. ob sie sich ähnlich regierungsfähig im bund erweisen würde lasse ich mal dahinstehen.

 

aber genau eine halbwegs sinnvolle regierungsverantwortung vermisse ich von der fdp in gänze. es geht los mit der hoteliersteuer, geht hin zu dem steuersenkungswahn. und man merkt, dass selbst ein abschießen eines westerwelles keine änderung mit sich bringt. seit 20 jahren verfolgt die fdp einen neoliberalen steuersenkungskurs. darüber hinaus ist die fdp entleert und kaum noch fähig, mit anderen themen umgehen zu können. das ist traurig. alle liberalen sind nicht mehr mitglied, mit ausnahme von der leutheuser vielleicht. ich habe das gefühl, dass die fdp ihren liberalen kompass komplett verloren hat und der einzige kompass nur noch der des populismus ist. angefangen hat dies mit der parteivorsitzeinnahme von westerwelle und die stürmischen zeiten um möllemann.

 

ich will hier keinem zu unrecht zu nahe treten. aber checker, genau das ist der grund warum ich einem westerwelle auch nicht unvoreingenommen zugestehen kann, aus reiner liberalität gegen den lybien-krieg gewesen zu sein. und die art und weise, wie er gedrängt werden musste, den allierten respekt zu zollen, verstärkt meine meinung eher als das sie sie abschwächen würde. ich hab einfach den glauben der liberalität an der fdp verloren. und hinter jeder aussage steht fast nur noch irgendein populistischer murks. deutlich tritt das auch in berlin zu tage. einzige themen der fdp sind dort eine ablehnung gegen tempo-30 zonen und mehr polizei und damit mehr staat wegen der autobrände in berlin (wobei sich dies widerspricht mit dem abbau des aufgeblähten öffentlichen dienstes). es nervt einfach das die fdp sich ihre meinung mittlerweile nur noch so zurecht zulegen scheint, wie es gerade die öffentliche meinung hergibt.

 

noch schlimmer ist, dass mittlerweile auch die rücksichtnahme auf andere scheinbar nicht mehr vorhanden ist. da wird stimmung gegen die griechen gemacht ohne darauf zu achten, dass marktteilnehmer sensibel reagieren könnten... immer nur auf kosten anderer große töne spucken... das nervt mich langsam. anderes beispiel: niebel und koch-mehrin. da wird zuerst von ersterem in populisitshcer weise sturm gemacht gegen das entwicklungshilfeministerum. dieses hat keine daseinsberechtigung. kaum ist er minister ist alles gesagte für die tonne. mit koch-mehrin und einem anti-europarlament-getöse vom feinsten genau das gleiche. wenns wählerstimmen bringt ist das euro-parlament pfui, sobald ich vize-präsidentin dieses bin hui. das die fdp bei allem populismus übers ziel hinausschießt hat auch gezeigt, dass koch-mehrin durch einige wahlgänge musste (total ungewöhnlich).

[checker-finance]

Hier mal eine gelungene Glosse über die Griechen und die FDP:

http://www.ftd.de/lifestyle/outofoffice/:das-letzte-die-liberalen-muessen-abwerten/60103788.html

 

Meinetwegen kann auch jeder seinen Emotionen gegen die FDP freien Lauf lassen. Ich fürchte nur, dass die FDP von allen Parteien eben immer noch die liberalste und freiheitlichste ist. Mangels Alternative bleibt einem Liberalen daher nur, die FDP zu retten anstatt zu bashen. Ein Freund der Freiheit würde sich in dieser schweren Zeit für die FDP bei ihr engagieren. Die Feinde der Freiheit nutzen es, dass die Partei der Freiheit am Boden liegt und treten kräftig nach. Was sie zerstören, werden sie erst zu schätzen wissen, wenn es die FDP nicht mehr gibt.

[Tony Soprano]

Hier mal eine gelungene Glosse über die Griechen und die FDP:

http://www.ftd.de/lifestyle/outofoffice/:das-letzte-die-liberalen-muessen-abwerten/60103788.html

 

Meinetwegen kann auch jeder seinen Emotionen gegen die FDP freien Lauf lassen. Ich fürchte nur, dass die FDP von allen Parteien eben immer noch die liberalste und freiheitlichste ist. Mangels Alternative bleibt einem Liberalen daher nur, die FDP zu retten anstatt zu bashen. Ein Freund der Freiheit würde sich in dieser schweren Zeit für die FDP bei ihr engagieren. Die Feinde der Freiheit nutzen es, dass die Partei der Freiheit am Boden liegt und treten kräftig nach. Was sie zerstören, werden sie erst zu schätzen wissen, wenn es die FDP nicht mehr gibt.

 

Geile Gosse

 

Die FDP steht aber nicht für Freiheit, seit 20 jahren schon nicht mehr.

 

Und mich als Feind der freiheit zu bezeichnen, weil ich eine partei kritisiere, die klientelpolitik betreibt, gesellschaftsschichten diskriminiert und damit unfrieden stiftet, ist eine frechheit und nahe am tatbestand der beleidigung mein freund.

[checker-finance]

Die FDP steht aber nicht für Freiheit, seit 20 jahren schon nicht mehr.

 

Und mich als Feind der freiheit zu bezeichnen, weil ich eine partei kritisiere, die klientelpolitik betreibt, gesellschaftsschichten diskriminiert und damit unfrieden stiftet, ist eine frechheit und nahe am tatbestand der beleidigung mein freund.

 

Ich kann nichts dafür, welche Schuhe Du Dir anziehst. Wenn Du eine Partei berechtigt und angemessen kritisierst, ist das für mich weder bashen noch zerstören noch nachtreten.

[Tony Soprano]

Die FDP steht aber nicht für Freiheit, seit 20 jahren schon nicht mehr.

 

Und mich als Feind der freiheit zu bezeichnen, weil ich eine partei kritisiere, die klientelpolitik betreibt, gesellschaftsschichten diskriminiert und damit unfrieden stiftet, ist eine frechheit und nahe am tatbestand der beleidigung mein freund.

 

Ich kann nichts dafür, welche Schuhe Du Dir anziehst. Wenn Du eine Partei berechtigt und angemessen kritisierst, ist das für mich weder bashen noch zerstören noch nachtreten.

 

Hmmm...versteh dein Statement dann aber nicht. Hier hat keiner die FDP gebasht (??) sondern einfach kritik an Ihrer Politik geübt oder meintest du die Glosse? Es ist spät, wollte eigentlich schlafen, kann aber nicht

 

Ich habe früher mit 18 sogar FDP gewählt, da stand die partei noch für was. Momentan ist sie nur noch ein Witz und unnötig. Aber in 3-5 Jahren ist die partei nur noch eine Splitterpartei wie die rentnerpartei.

[Pascal1984]

 

 

Ich kann nichts dafür, welche Schuhe Du Dir anziehst. Wenn Du eine Partei berechtigt und angemessen kritisierst, ist das für mich weder bashen noch zerstören noch nachtreten.

 

Hmmm...versteh dein Statement dann aber nicht. Hier hat keiner die FDP gebasht (??) sondern einfach kritik an Ihrer Politik geübt oder meintest du die Glosse? Es ist spät, wollte eigentlich schlafen, kann aber nicht

 

Ich habe früher mit 18 sogar FDP gewählt, da stand die partei noch für was. Momentan ist sie nur noch ein Witz und unnötig. Aber in 3-5 Jahren ist die partei nur noch eine Splitterpartei wie die rentnerpartei.

 

Das traurige ist, wir haben kaum Parteien, die wirklich besser sind, mal abgesehen von den Republikanern und der Piratenpartei (soweit diese auch auf den ersten Blick ausainander sein mögen)

[otto03]

Hier mal eine gelungene Glosse über die Griechen und die FDP:

http://www.ftd.de/lifestyle/outofoffice/:das-letzte-die-liberalen-muessen-abwerten/60103788.html

 

Meinetwegen kann auch jeder seinen Emotionen gegen die FDP freien Lauf lassen. Ich fürchte nur, dass die FDP von allen Parteien eben immer noch die liberalste und freiheitlichste ist. Mangels Alternative bleibt einem Liberalen daher nur, die FDP zu retten anstatt zu bashen. Ein Freund der Freiheit würde sich in dieser schweren Zeit für die FDP bei ihr engagieren. Die Feinde der Freiheit nutzen es, dass die Partei der Freiheit am Boden liegt und treten kräftig nach. Was sie zerstören, werden sie erst zu schätzen wissen, wenn es die FDP nicht mehr gibt.

 

Wenn die FDP eine Partei für die Freiheit der Bürger wäre und für für eine freiheitliche aber sozial ausgewogene Marktwirtschaft eintreten würde, hättest Du recht (die permanente Staatsgläubigkeit der anderen finde ich auch nicht besonders zukunftsweisend) aber die Zeiten eines Karl Herrmann Flach sind lange vorbei und die Partei hat sich wohl überlebt und reduziert auf Verteidigung und Interessenvertretung von Partikularinteressen; obwohl sie mir politisch nicht nahe stehen, könnte ich mir vorstellen, daß sie mir eines Tages als Gegenpol zu den anderen fehlen könnte.

 

 

Dennoch, ich kann es mir nicht verkneifen:

Freie Wirtschaft - aber nicht für meine Klientel (beispielsweise Apotheker(nichts gegen Apotheker)), die FDP wäre in ihrer jetzigen Verfassung genau die richtige Partei für unsere südeuropäischen Freunde um die "ständischen" Privilegien abgeschotteter Berufsgruppen zu verteidigen.

[Tony Soprano]

 

Das traurige ist, wir haben kaum Parteien, die wirklich besser sind, mal abgesehen von den Republikanern und der Piratenpartei (soweit diese auch auf den ersten Blick ausainander sein mögen)

 

ich hoffe du wolltest schreiben die wirklich schechter sind.

 

 

pascal, ich hoffe, du b ist kein Anhänger der reps.

 

Das Programm sieht darüber hinaus Europa als „Hort des christlichen Abendlandes“, dessen Werte behauptet werden müssten. Der Islam sei dagegen – so das Wahlprogramm zur Europawahl 2004 – ein „spalterischer Fremdkörper“. Das Programm verneint den EU-Beitritt der Türkei grundsätzlich und den EU-Beitritt ost- und südosteuropäischer Staaten unter derzeitigen Bedingungen (s.u.). Die Freizügigkeit in der EU wird für Bürger ost- und südosteuropäischer Staaten pauschal abgelehnt, aber für Deutsche in den Vertreibungsgebieten gefordert.

 

damit ist eigentlich alles gesagt, krass was für niedere Instinkte in solchen schwierigen Weltwirtschftsphasen geweckt werden.

nun versteh ich auch die deutsche vergangenheit besser