Schuldenbremsen fuer Eurolaender werden wohl eine Gefahr fuer den Euro!

[Anja Terchova]

Heute wurde ja angeregt fuer Eurolaender eine Schuldenbremse einzufuehren, auch wenn noch offen ist ob und wie es umgesetzt werden soll.

 

Zunaechst ist es ansich schon gut, wenn die Eurostaaten bei den Haushalten auf die Schulden achten, moeglichst bewusste Haushalte aufstellen um eine niedrige Neuverschuldung zu gewaehrleisten.

 

Aber feste Schuldenobergrenzen fuer jedes Land halte ich sehr gefaehrlich fuer den Euro. Denn nicht unter allen Umstaenden wird jedes Land diese Grenzen auch einhalten koennen. Und wenn man dann die Grenze mal anpassen muss, dann gibt es wohl jedesmal so eine Hysterie wie kuerzlich in den USA. Und sowas koennte dann dazu fuehren das der Euro richtig in den Keller geht und das waere garnicht gut.

 

Auch wenn Schuldengrenzen gut gemeint sich finde ich sie nicht gut, sondern gefährlich. Sich anstrengen moeglichst wenig Neuverschuldung zu erreichen, aber keine festen Grenzen setzen waere da definitiv besser.

[obx]

es ist lediglich angedacht das alle euro-staaten national (!) schuldenbremsen einführen. auf europäischer ebene ist nix geplant. insofern wird deine flexibilität nach wie vor vorhanden sein. ob sie sich national nämlich wirklich an ihre schuldenbremsen halten glaube ich nicht in jedem fall. europäisch passiert da nix. heißt das die parlamente ihre nationalen schuldengrenzen auch ohne sanktionen beschließen können.

 

alles nur schall und rauch

[IefTina]

Die Hysterie in Amerika ist vollkommen angebracht.

Die Schuldenobergrenze wurde nach meinen Informationen nun zum 94. Mal nach oben gesetzt.

 

"Um niedrige Neuverschuldung zu gewährleisten" - das ist der Anfang der Misere. Man gibt sich schon mit geringer Neuverschuldung zufrieden.

Bisher war ich da nicht so empfindlich, durch Griechenland und USA angefacht muß einem Übel werden wenn man auf das eigene Land schaut.

Wie sollen diese Schuldenberge jemals wieder verschwinden.

 

Also nix mit "geringe Neuverschuldung", Radikalkurs ist gefordert, und zwar umgehend.

Das wird sicher nicht angenehm, aber das was kommen würde wenn die Party so weiterläuft ist bestimmt noch unangenehmer.

[Anja Terchova]

es ist lediglich angedacht das alle euro-staaten national (!) schuldenbremsen einführen. auf europäischer ebene ist nix geplant.

Ob die Grenzen national festgesetz oder von der EU aus festgesetzt werden spielt leider keine grosse Rolle, jedesmal wenn ein Land die Grenze erhoehen muss, werden die Medien dann wieder Hysterie verbreiten.

 

 

Das wird sicher nicht angenehm, aber das was kommen würde wenn die Party so weiterläuft ist bestimmt noch unangenehmer.

Nur wie soll das gehen. Der Staat kann ja kaum im Winter die Strassen im Schnee versinken lassen, oder alle staatlichen Schulen und Krankenhaeuser schliessen.

 

Denn das waere das Ende der sozialen Marktwirtschaft, hin zu radikaler Marktwirtschaft und Feudalismus. Das waere der groesste Alptraum ueberhaupt.

 

Das einzige was man machen koennte waere die Einnahmen, also Steuern zu erhoehen.

[IefTina]

Es gibt meines Wissens genug Ansatzpunkte um vernünftig zu sparen. Jährlich wird ein Buch zu Steuerverschwendungen publiziert.

Es kann nicht sein daß viele hunderttausend Langzeitarbeitslose da sind und man sich Sorgen über geräumte Straßen macht.

 

Soziale Marktwirschaft heißt für mich nicht kontinuierlich über seine Verhältnisse leben zu können.

Und das tun scheinbar die meisten Staaten.

[Torman]

Ob die Grenzen national festgesetz oder von der EU aus festgesetzt werden spielt leider keine grosse Rolle, jedesmal wenn ein Land die Grenze erhoehen muss, werden die Medien dann wieder Hysterie verbreiten.

Es geht nicht darum, wie in den USA eine nominale absolute Schuldengrenze festzulegen, sondern eine Regel zu finden, wie die Neuverschuldung(!) möglichst begrenzt wird, so dass das Verhältnis von Staatsverschuldung zu BIP mittelfristig sinkt. In Deutschland gibt es diese Schuldenbremse schon.

[obx]

es ist lediglich angedacht das alle euro-staaten national (!) schuldenbremsen einführen. auf europäischer ebene ist nix geplant.

Ob die Grenzen national festgesetz oder von der EU aus festgesetzt werden spielt leider keine grosse Rolle, jedesmal wenn ein Land die Grenze erhoehen muss, werden die Medien dann wieder Hysterie verbreiten.

das ist doch gerade das was ich erzählte. es werden nationale (!) regeln geschaffen. meinst du etwa das diese schuldengrenze genauso funktioniert wie in den usa???? es ist ein zahnloser papiertiger. die usa funktionieren doch total anders, dort gibt es eine feste, bezifferbare schuldenobergrenze. nicht mal bei uns gibt es sowas. bei uns ist "lediglich" ein ausgeglichener gesamthaushalt für 2018 festgeschrieben. wird er 2018 nicht erreicht kann der bundestag als nationales parlament natürlich noch geld am kapitalmarkt aufnehmen...

 

genauso wird es auch in anderen nationalstaaten der eu laufen. wird eine schuldenbremse in italien eingeführt und nicht eingehalten, entscheidet das verfassungsgericht der italiener das deren haushalt rechtswidrig und erneut zur abstimmung ins parlament muss. dort wird dann neu abgestimmt...

 

das hat dafür aber auch rein gar nichts mit der bezifferten schuldenobergrenze wie in den usa zu tun. wir in europa haben keine bezifferten schuldenobergrenzen. selbst ein im grundgesetz festgeschriebener ausgeglichener gesamthaushalt sagt nicht darüber aus, wie hoch der schuldenstand zum zeitpunkt X zu sein hat