Niniveh August 1, 2012 Retten ohne Ende, ein hammerharter Artikel wie ich finde, echt lesenswert. Der Sprengstoff des Rettungsschirms ESM steht im Kleingedruckten. Für die Haftung gibt es keine Obergrenze und das Parlament wird entmachtet. Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Stefan Homburg http://www.faz.net/a...e-11832561.html Ein paar Zitate: ... zeigte sich in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht, dass Bundesregierung und viele Abgeordnete den Inhalt dieses Vertrags entweder nicht kannten oder nicht kennen wollten... Begrenzt der Vertrag die Haftung Deutschlands auf 190 Milliarden Euro? Der Bundesfinanzminister wird nicht müde, diese Belastungsobergrenze zu betonen, doch findet sie im Vertrag keine Stütze... ... hiernach muss Deutschland über seinen Anteil hinaus einzahlen, wenn ein anderer Mitgliedstaat seiner Einzahlungspflicht nicht nachkommt: ein vorhersehbarer Fall, weil Staaten wie Griechenland oder Portugal zu effektiven Einzahlungen gar nicht in der Lage sind. Deutschland könnte mit mehr als 700 Milliarden Euro belastet werden. ... Es fragt sich aber, warum diese Regeln im Vertragstext versteckt wurden und die Bundesregierung mit Verweis auf plakativere Passagen eine angeblich wasserdichte Belastungsobergrenze behauptet, obwohl diese nicht existiert. Im ESM-Vertrag ist ein zutiefst korruptes Begünstigungssystem angelegt. Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
zylar August 1, 2012 Und jetzt vllt. noch ne Banklizenz dazu Es ist schon Wahnsinn.. entweder die FAZ betreibt hier übelste Realitätsverzerrung und Hetze (was ich leider nicht so recht glauben kann) oder es ist ein absolutes Armutszeugnis für die restlichen (großen) Zeitungen - denn dort liest man kaum bis gar nichts über kleingedrucktes im ESM, Target2 usw.. Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
Akaman August 1, 2012 Das wird alles schon in einem anderen Faden diskutiert. Nudelesser hatte den Artikel bereits hier verlinkt. Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
