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Thomas

Bankgeheimnis: Alle unter Verdacht

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Thomas

Gegenüber Angeklagten gilt in Deutschland die Unschuldsvermutung. Bei Steuerzahlern nicht. Ab 2005 durchleuchten Fiskus und andere Ämter die Bürger wie Terroristen.

 

Deutschland - ein Land der Terroristen? 80 Millionen gibt es davon hierzulande. Das scheint zumindest Schröder, Eichel & Co zu denken. Denn Instrumente, die eigentlich zur Austrocknung der Finanzströme des internationalen Terrorismus gedacht waren, sollen künftig gegen alle Steuerbürger eingesetzt werden.

 

Seit Jahren versucht das Bundesfinanzministerium, Kontrollmöglichkeiten zu legalisieren, die das Bankgeheimnis aushebeln. Mit dem Vierten Finanzmarktförderungsgesetz schuf der Gesetzgeber Mitte 2002 eine wichtige Grundlage dafür. Denn der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und dem Bundesamt für Finanzen, die zentrale Datensammelstelle der Finanzbehörden, wurde ermöglicht, bei deutschen Banken online zu recherchieren.

 

Dieser Zugriff auf die Basisdaten aller in Deutschland geführten Konten und Depots sollte nach den Anschlägen des 11. September 2001 den internationalen Terrorismus in die Knie zwingen. Das ist zwar nicht gelungen, gleichwohl hat sich Finanzminister Eichel ein weiteres Ziel gesucht: den deutschen Steuerbürger. Dieser scheint für den Eisernen Hans fast so gefährlich wie Osama bin Laden, nur viel besser zu kontrollieren.

 

Dafür spinnt die deutsche Steuerbürokratie ein immer engmaschigeres Netz von Kontrollmitteilungen und Meldepflichten. So sind Nachlassgerichte längst verpflichtet, Abschriften von eröffneten Testamenten an den Fiskus zu schicken. Auch Notare müssen das tun. Diese haben auch bei Grundstücksgeschäften Daten weiter zu geben. Und Lebensversicherungsunternehmen müssen mitteilen, wenn Policen beliehen oder vorzeitig ausgezahlt werden. Auch wenn das Geld nicht an den Versicherungsnehmer fließt - der Fiskus erhält Nachricht davon.

 

Ab 2004 müssen Banken Kontenübersichten verschicken. In diesen Erträgnisaufstellungen werden für jedes Konto auch angefallene Zinsen, Dividenden, Spekulationsgewinne, Depotbestände, Bausparguthaben und sonstige Erträge aufgelistet. Offiziell, damit die Steuerformulare leichter ausgefüllt werden können. Doch der Fiskus war noch nie einfach nur nett. So hat auch diese Hilfestellung einen Pferdefuß.

 

Jeder Finanzbeamte kann diese Aufstellung künftig anfordern - und bekommt damit einen exakten Überblick über alle steuerlich relevanten Kontobewegungen. Sperrt sich der Kunde und behält die Erträgnisaufstellung, muss die Bank die entsprechenden Informationen liefern. Bei Konten, die aufgelöst sind, hat das Institut die Daten mindestens drei Jahre lang zu speichern.

 

Damit nicht genug: Künftig müssen alle, die gesetzliche oder private Renten auszahlen, dem Fiskus melden, wer ab wann wie viel Rente bezogen hat. Übrigens: Damit kann der Finanzbeamte leicht auf Zeiten vor 2005 schließen und den ein oder anderen "vergesslichen" Rentner unsanft daran erinnern, dass seine Alterseinkünfte schon bisher der Besteuerung unterlagen.

 

Zum 1. April 2005 tritt dann ein Abschnitt des Gesetzes zur Förderung der Steuerehrlichkeit in Kraft, der es neben dem Finanzamt auch vielen anderen Behörden erlaubt, ihrerseits Bürger zu durchleuchten. Grund hier: Knüpft ein Gesetz an Begriffe des Einkommenssteuerrechts an, dann kann die dafür zuständige Stelle beim Fiskus beantragen, dass ihr vom Bundesamt für Finanzen erhobene Daten zur Verfügung gestellt werden.

 

Eine Überprüfung, ob die Weitergabe überhaupt gerechtfertigt und verhältnismäßig ist, findet nicht statt. Und so sind wohl bald Sachbearbeiter in der Agentur für Arbeit, beim Sozialamt, im BaföGamt oder auch bei der Wohngeldstelle und Kindergeldkasse besser über Konten und Depots informiert als mancher Bankkunde selbst. Kein Wunder, dass Peter Schaar, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, "eine Erosion des Datenschutzes" ausmacht. Er befürchtet, dass es immer häufiger zu automatisierten Datenabgleichen kommt, bei denen man beispielsweise völlig willkürlich Dateien mit Wohngeld-Beziehern gegen solche mit Freistellungsaufträgen laufen lässt. Und das, ohne dass es bei den davon Betroffenen zuvor irgendwelche Hinweise auf steuerliche Unregelmäßigkeiten gegeben hätte.

 

Ganz Deutschland steht künftig also unter Generalverdacht. Denn die Abfragen von Bafin und Bundesamt für Finanzen erfolgen zum einen routinemäßig und ohne, dass irgendwelche Hinweise auf Steuerhinterziehung oder Schwarzgeldkonten vorliegen müssen. Zum anderen sollen erst mal weder Bank noch Konto-Inhaber davon erfahren. Ach ja, wir erinnern uns: Dient ja der Terrorismusbekämpfung. Datenschützer Schaar: "Letztlich wird ohne Anfangsverdacht ein immer engeres Netz geknüpft, das immer mehr unschuldige Bürger einschließt."

 

Mittendrin in diesem Kontrollnetz: das Bundesamt für Finanzen. Schon jetzt werden dort millionenfach Freistellungsaufträge ausgewertet, Datenbanken zu umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen gepflegt und für die Finanzbeamten die Kontenabfragen bei Geldinstituten abgewickelt. Ab dem kommenden Jahr laufen dort auch die in der europäischen Zinsrichtlinie verankerten Kontrollmitteilungen aus anderen EU-Ländern ein. Zudem werden bei dem Bonner Amt alle im Ausland zugänglichen Daten über Steuerzahler in Deutschland gesammelt. Ein wahrer Datenmoloch ist so in den vergangenen Jahren entstanden. Schade, dass Osama & Co hierzulande noch nie steuerpflichtig waren. Sie wären höchstwahrscheinlich längst gefasst.

 

von Stephan Haberer

 

Autor: SmartHouseMedia (© wallstreet:online AG / SmartHouse Media GmbH),21:38 18.09.2004

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Thomas

Jaja, der böse Terrorismus. Ein warhaft wunderbar flexibler Vorwandt. <_<

 

Was man vor ein paar Jahren nur in schlechten Wirtschaft-Krimis sah, scheint jetzt wohl die Realität zu werden. Datenschutz gleich null.

 

Und wieder eine Möglichlichkeit mehr, die Saftpresse weiter zu drücken.

Doch was macht man, wenn der letzte Tropfen heraus ist, man aber trozdem nicht genügend Geld gesammelt hat? Was dann?

Sparwirtschaft bringt nichts, nach meiner Meinung! Die ganze Weltwirtschaft muss an einem Strang ziehen und wieder mit der Konsumsteigerung anfangen. Sonst passiert das erst, wenn wir uns am unteren Ende der jetzigen Abwärtsspirale befinden.

 

Was habt ihr für Meinungen?

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desesperado
· bearbeitet von desesperado

die Ausreden werden ja immer schöner, und somit für jeden Bürger nachvollziehbar ;)

 

sonst aber alles wie erwartet oder bereits bekannt,

 

Datscha steht für Datenschutzanwendung der Bundesfinanzverwaltung., bedeutet aber nichts anderes als dass die staatlichen (FA, AA, Sozialamt etc. und dieEingliederungsbehörde) Zugriff auf eine extra zu diesem Zweck eingerichtete zentrale Datenbank haben.

 

https://www.wertpapier-forum.de/index.php?s...findpost&p=1237

 

So schnell vergeht die Zeit, aber damals wie heute könnte ich mich über diese, zugegebenermaßen gelungene Wortschöpfung, (Datscha, da entstehen doch Bilder der Ruhe und Erholung) aufregen.

 

Der Staat, die Behörden sind also ein gutes Stück vorangekommen und der Datenaustausch scheint jetzt zu funktionieren....

 

...oweia da hamse mich ja bald :w00t:

 

trotzdem munter bleiben

:narr:

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Thomas

Immer Munter. :D

 

Schon in Spiel SimCity lernen wir, dass das Ausbeuten nichts bringt. Der Markt muss florieren.

 

Müssen wir dann dem Bild der USA folgen und uns Waffen besorgen? Es kann ja sein, dass der Nachbar auffliegt und schnell wieder Geld braucht. :D ... und ich mich gegen wehren muss. :P

Solche Nachbarn haben wir zum Glück nicht. ;)

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Prometheus

Datenschutz, wer braucht das schon - ist doch viel bequemer, wenn "der Staat" gleich alle Informationen hat, oder.Kann man sich auch gleich das Ausfüllen von Formularen sparen; spart Zeit und Ärger - klasse Sache also!

Man könnte "dem Staat" auch gleich eine Generalvollmacht erteilen fürs Konto, dann kann Er sich nehmen, was Ihm zusteht. Noch besser wär es eigentlich, wenn alles Geld gleich über das Finanzamt laufen würde, und der entsprechende Teil dann aufs Konto überwiesen wird. Dann könnte sich "der Staat" auch gleich um Wasser, Strom, etc. kümmern - wieder bequemer und besser reguliert, wegen der steigenden Preise.

"Der Staat" kann mit dem Kapital eh viel besser umgehen als die vielen dummen Leute - "der Staat" muss sich einfach mehr um die Bürger kümmern, und nicht Sein Geld sparen; Ja, ich muss nächstes mal die SED ähh PDS wählen, dann wird das schon.

 

Wie war das, ach ja... immer munter bleiben :narr:

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bond

Bürokratie voraus! :lol: Man bedenke, dass Papier aus Bäumen gewonnen wird. Also schön Bäumchen pflanzen, damit der Staat auch genügend Papier hat, um alle Informationen einholen zu können. Recyclen ist nicht, da ja alle Informationen Jahre aufgehoben werden müssen.

 

Hat jemand Erfahrung mit Auslandskonten, z.B. in der Schweiz? Gibt es da noch Bankgeheimnis? Nur aus reinem Interesse... :rolleyes:

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Prometheus

Würd mich auch interessieren... möglichst noch ein Einwanderungsland, wenn möglich ;)

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Thomas

Solange ihr nicht deren Staatsbürgerschaft habt, gilt die deutsche Versteuerung.

Ein Konto kann man im Ausland jederzeit eröffnen. Nur das mit der elektronischen Überweisung ist so eine Sache. Wieviel, wann wohin ging wird ja gespeichert und ist dann für die lieben Bürokraten einsehbar (ja, auch IHR könntet Osama Bin Normalbürger sein!). Demnach können sie einen ganz leicht daran erinnern, sollte man "versehentlich" die Gelder auf dem Auslandskonto mal "vergessen" haben, zu erwähnen. Also müsste man das Geld in Barform wandeln und in das gewünschte Land transportieren.

Jedoch hat auch der Staat daran gedacht und ab einem bestimmten (geringen) Limit besteht Meldepflicht. Und dazu noch eine extra Gebühr, der Staat möchte schließlich auch etwas haben (wer hätte DAS gedacht :P). Versucht man das zu umgehen, wird dabei erwischt, kann es empfindliche Strafen geben.

Sollte man das erfolgreich umgangen haben, besteht noch immer die Gefahr, dass das gute Doitschland Wind davon bekommt.

Das kann dann wieder empfindliche Strafen geben.

Wenn man das Geld wieder holen möchte, geht das Spiel von vorne los. Wird man dabei erwischt, hakt der Staat sicherlich gründlich nach und dann wird die Luft für einen ganz dicke. :'(

 

Summa summaro

Ich habe es mir überlegt und werde so etwas nicht tun. Die Effektivität im Gegensatz zum Risiko ist es nicht wert.

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Aktiencrash
Datenschutz, wer braucht das schon - ist doch viel bequemer, wenn "der Staat" gleich alle Informationen hat, oder.Kann man sich auch gleich das Ausfüllen von Formularen sparen; spart Zeit und Ärger - klasse Sache also!

Man könnte "dem Staat" auch gleich eine Generalvollmacht erteilen fürs Konto, dann kann Er sich nehmen, was Ihm zusteht. Noch besser wär es eigentlich, wenn alles Geld gleich über das Finanzamt laufen würde, und der entsprechende Teil dann aufs Konto überwiesen wird. Dann könnte sich "der Staat" auch gleich um Wasser, Strom, etc. kümmern - wieder bequemer und besser reguliert, wegen der steigenden Preise.

"Der Staat" kann mit dem Kapital eh viel besser umgehen als die vielen dummen Leute - "der Staat" muss sich einfach mehr um die Bürger kümmern, und nicht Sein Geld sparen; Ja, ich muss nächstes mal die SED ähh PDS wählen, dann wird das schon.

 

Wie war das, ach ja... immer munter bleiben :narr:

:thumbsup: , dann sparen wir uns auch die Steuererklärung. Das wickelt Hans Eichel & Co gleich mit ab. Alle Steuerberater werden Beamte um den Staat zu dienen. Man muß beim Kauf nur angeben, ob der Artikel für berufliche Dinge verwendet wird.

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Thomas

Was machen wir dann mit den ganzen arbeitslosen Staatsbürokraten? Denn alles, was automatisch abläuft, kann ja der Rechner erledigen. ;)

 

Ich bin für die Einführung eines "Monat für den Staat", worin jeder Bürger und jedes Unternehmen auf Gehälter und Gewinne verzeichtet, um es dem Staat gut zu schreiben. :laugh::laugh: Villeicht geben sie dann irgendwann mal Ruhe. :blink:

... natürlich nur Spaß :narr:

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Aktiencrash
Was machen wir dann mit den ganzen arbeitslosen Staatsbürokraten? Denn alles, was automatisch abläuft, kann ja der Rechner erledigen. ;)

 

Ich bin für die Einführung eines "Monat für den Staat", worin jeder Bürger und jedes Unternehmen auf Gehälter und Gewinne verzeichtet, um es dem Staat gut zu schreiben. :laugh::laugh: Villeicht geben sie dann irgendwann mal Ruhe. :blink:

... natürlich nur Spaß :narr:

Du bist falsch informiert ! In der Regel arbeitet jeder fast 6 Monate für Eichel % Co.

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desesperado
· bearbeitet von desesperado

Auslandskonten, da blicke ich nicht mehr durch ;)

früher konnte man als kleiner Mann sein Geld noch in Österreich in Sicherheit bringen, aber dort wurde das Bankgeheimnis (vor 3-4 J.) gelüftet....

 

Bareinzahlungen auf niederländische Konten waren schon vor Jahren nicht in allen Orten /Banken/ Filialen möglich. Die Niederländer z.B. ING Bank haben bereits vor 1 Jahr ihre deutschen Bankkunden darauf hingewiesen, dass sie mit Ablauf des Jahres 2004 die deutschen Finanzämter (also das FA des Wohnorts des Kunden) über Kapitalerträge unterrichten müssten.

Soviel Fairness von Seiten einer Bank, hatte mich doch bass erstaunt :thumbsup: ...

 

Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein braucht man ja eh nicht in die Betrachtung mit einzubeziehen ...

 

dem Staat zu entrinnen scheint fast unmöglich...

aber schließlich wollen wir doch alle, dass alle Terroristen gefasst werden :ph34r:

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Aktiencrash
Dafür spinnt die deutsche Steuerbürokratie ein immer engmaschigeres Netz von Kontrollmitteilungen und Meldepflichten. So sind Nachlassgerichte längst verpflichtet, Abschriften von eröffneten Testamenten an den Fiskus zu schicken. Auch Notare müssen das tun. Diese haben auch bei Grundstücksgeschäften Daten weiter zu geben. Und Lebensversicherungsunternehmen müssen mitteilen, wenn Policen beliehen oder vorzeitig ausgezahlt werden. Auch wenn das Geld nicht an den Versicherungsnehmer fließt - der Fiskus erhält Nachricht davon.

 

 

Was weiß das Finanzamt über mich?

http://www.wiwo.de/pswiwo/fn/ww2/sfn/build...ot/0/index.html

 

 

 

Auslandskonten, da blicke ich nicht mehr durch 

früher konnte man als kleiner Mann sein Geld noch in Österreich in Sicherheit bringen, aber dort wurde das Bankgeheimnis (vor 3-4 J.) gelüftet....

 

Meines Wissens waren 30.000 DM ohne Probleme ins Ausland zu überweisen, zu DM Zeiten.

 

Hier mal was für Euch Schwarzgeldbunkerer :ph34r:

 

http://www.wiwo.de/pswiwo/fn/ww2/sfn/build...ot/0/index.html

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Thomas

Danke der Infos!

 

2008 sollte die Steuer auf 20 Prozent steigen, 2011 dann auf 35 Prozent.
<Zinssteuer

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Bald zahlen wir wohl noch drauf, dass Geld verzinst angelegt wird?

Da müssen wir anscheinend wieder wie im Mittelalter anfangen und das Geld unter dem Kopfkissen deponieren. :angry:

... Aber zum Glück gibt's Aktien :D

 

Immer, wenn ich denke, wir seien am tiefsten Schmerzpunkt angekommen, wird man eines besseren belehrt. :ph34r: :narr:

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Aktiencrash

Wir sollten das Forum zum gemeinnützigen Verein umbenennen. Bevor man zuviel Steuern zahlt, kann man es hier abladen.

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Prometheus

Ach das is mir alles viel zu komplexitiert, mir Gedanken um zu viel Steuer, Geld oder sonstiges im Leben zu machen :unsure: Gabs da nicht sowas wie Kommunismist, oder so ähnlich, wo alle glücklich waren bis zum seeligen Ende... Ja ALLE MACHT DEM STAAT :huh:

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Aktiencrash

Alle Räder stehen still, wenn mein starker Arm es will :D !

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