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Archimedes

Leistungsschutzrecht heute verabschiedet

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Archimedes
Umstrittenes Internet-Gesetz: Bundesrat winkt Leistungsschutzrecht durch

 

Die SPD findet das Gesetz schlecht, unternimmt aber lieber nichts dagegen: Der Bundesrat hat zum umstrittenen Leistungsschutzrecht nur eine Stellungnahme beschlossen, das Gesetz wird nun in Kraft treten. Der von den Sozialdemokraten angekündigte Widerstand blieb aus.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/umstrittenes-gesetz-bundesrat-fasst-leistungsschutzrecht-nicht-an-a-890351.html

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Thomas

Danke für den Hinweis. :thumbsup:

Dann weiß man zumindest, welche Partei nicht wählenswert ist, wenn es um freie Informationen und Meinungen geht ... SPD/Grüne.

Das Forum bleibt weiterhin stark mit dem TMG verbunden. Das heißt der Betreiber muss erst über einen Verstoß in Kenntnis gesetzt werden, mit einer Frist zur Entfernung. Erst nach fruchtlosem Verstreichen der Frist sind weitere rechtliche Schritte gegen den Betreiber möglich.

Natürlich gibt es auch andere Situationen.

 

Wir legen natürlich weiterhin viel Wert auf Zitate, Textpassagen und Verlinkungen ... diese sind explizit erwünscht. :thumbsup:

Zudem gehen wir auch davon aus, dass bei Bildern, vollständigen Texten der Beitragsverfasser sich die Rechte zur Veröffentlichung eingeholt hat.

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LagarMat
· bearbeitet von Stezo

Danke für den Hinweis. :thumbsup:

Dann weiß man zumindest, welche Partei nicht wählenswert ist, wenn es um freie Informationen und Meinungen geht ... SPD/Grüne.

Das Forum bleibt weiterhin stark mit dem TMG verbunden. Das heißt der Betreiber muss erst über einen Verstoß in Kenntnis gesetzt werden, mit einer Frist zur Entfernung. Erst nach fruchtlosem Verstreichen der Frist sind weitere rechtliche Schritte gegen den Betreiber möglich.

Natürlich gibt es auch andere Situationen.

 

Wir legen natürlich weiterhin viel Wert auf Zitate, Textpassagen und Verlinkungen ... diese sind explizit erwünscht. :thumbsup:

Zudem gehen wir auch davon aus, dass bei Bildern, vollständigen Texten der Beitragsverfasser sich die Rechte zur Veröffentlichung eingeholt hat.

Also Thomas, erstmal Danke für die Klarstellung, wie das hier im Forum weitergehen wird.

Ich habe mir da auch schon meine Gedanken gemacht.

 

Aber der von mir hervorgehobene Satz, ist für mich schon krass selektive Wahrnehmung Deinerseits.

Schau doch mal, ob Du nicht die Aussprache/Abstimmung zum Leistungsschutzrecht aus dem Bundestag vom 01.03.2013 irgendwo bei Youtube oder in einer Mediathek findest.

Wurde live im ÖR übertragen.

Dass die SPD sich jetzt entschieden hat, nichts weiter zu unternehmen, halte ich für skandalös, das ist für mich nicht die Frage.

Aber die, die dieses Drecksgesetz verbockt haben, sind ja wohl weder SPD noch Grüne.

Die Grünen bspw. wollten die Abstimmung ganz zu Beginn der Sitzung im Bundestag sogar komplett verschieben, weil die FDP da in letzter Minute noch deutliche Veränderungen vornahm. (Wurde natürlich mit der Regierungsmehrheit abgelehnt.)

Zum Beispiel das mit den "kleinsten Textausschnitten" was für kontroverse Diskussionen sorgte und sicherlich für viele Gerichtsverfahren sorgen wird. Gerade letzteres hat die Regierungskoalition bewusst(!) in Kauf genommen (sogar offen zugegeben). "Dann müssen das halt die Gerichte klären".

Damit die FDP wählenden Rechtsanwälte auch noch lange was zum Abmahnen haben.

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Padua

...

 

Dann weiß man zumindest, welche Partei nicht wählenswert ist, wenn es um freie Informationen und Meinungen geht ... SPD/Grüne.

...

 

Also, die Grünen haben dagegen gestimmt.

 

Gruß Padua

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Akaman

...

 

Dann weiß man zumindest, welche Partei nicht wählenswert ist, wenn es um freie Informationen und Meinungen geht ... SPD/Grüne.

...

 

Also, die Grünen haben dagegen gestimmt.

Ich hab's jetzt nicht nachgeprüft, habe aber keinen Anlass, daran zu zweifeln.

 

Warum, denkst du, hat der Forenbetreiber eine abweichende Meinung dazu?

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Thomas

Ok, war wohl eher Nachgeplapper von mir.:-

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Superhirn
· bearbeitet von Superhirn

Danke für den Hinweis. :thumbsup:

Dann weiß man zumindest, welche Partei nicht wählenswert ist, wenn es um freie Informationen und Meinungen geht ... SPD/Grüne.

Das Forum bleibt weiterhin stark mit dem TMG verbunden. Das heißt der Betreiber muss erst über einen Verstoß in Kenntnis gesetzt werden, mit einer Frist zur Entfernung. Erst nach fruchtlosem Verstreichen der Frist sind weitere rechtliche Schritte gegen den Betreiber möglich.

Natürlich gibt es auch andere Situationen.

 

Wir legen natürlich weiterhin viel Wert auf Zitate, Textpassagen und Verlinkungen ... diese sind explizit erwünscht. :thumbsup:

Zudem gehen wir auch davon aus, dass bei Bildern, vollständigen Texten der Beitragsverfasser sich die Rechte zur Veröffentlichung eingeholt hat.

 

H,mmmm da können wir den Thread mit den Fotos der besseren Hälfte der Menschheit wink.gif oder mit den Autos löschen. Wer soll denn dafür Genehmigungen eingeholt haben? Oder gibts es da eine spezielle Ausnahmeregelung?

 

Das klingt nicht gut:

 

http://www.heise.de/...en-1711494.html

 

http://www.internetr...ilder-fotos.htm

 

ich hoffe mal das darf man noch verlinken whistling.gif

 

Im Spiegel steht dazu:

 

Was wir allerdings wie bisher nicht erlauben, sind Kopien kompletter Artikel, erheblicher Textpassagen oder Bilder ohne Rücksprache.

Jetzt ausdrücklich nicht auf das Spiegel Zitat bezogen, sondern allgemein gesprochen:

Also bei Texten kann ich das Gesetz ansatzweise nachvollziehen, insbesondere wenn die Quellenangabe fehlt, geht in meinen Augen schon mal gar nicht, aber das mit den Bildern, desto mehr ich mich hier einarbeite desto unwohler wird mir.... kein Atomium selbst wenn ich mit meiner Kamera die Aufnahme mache, w00t.gif Kein Eiffelturm bei Nacht, ..... die Abmahngilde wird es freuen.

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Akaman
· bearbeitet von Akaman

H,mmmm da können wir den Thread mit den Fotos der besseren Hälfte der Menschheit wink.gif oder mit den Autos löschen. Wer soll denn dafür Genehmigungen eingeholt haben? Oder gibts es da eine spezielle Ausnahmeregelung?

 

Das klingt nicht gut:

Das mit den Autos halte ich für nicht soooo problematisch - die "geschädigten" Rechtebesitzer sind idR daran interessiert, dass ihre Produkte der Öffentlichkeit nicht vorenthalten werden. Trotzdem habe ich in den vergangenen Monaten versucht, alle potenziell problematischen Posts meinerseits entsprechend zu modifizieren.

 

Im Damenfaden habe ich - wenn mich meine Erinnerung nicht täuscht - nie was hochgeladen. Ich bin sicher, dass dort die juristische Lage wesentlich weniger unproblematisch ist. Was für mich aber eher Argument #2 war.

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Superhirn
· bearbeitet von Superhirn

H,mmmm da können wir den Thread mit den Fotos der besseren Hälfte der Menschheit wink.gif oder mit den Autos löschen. Wer soll denn dafür Genehmigungen eingeholt haben? Oder gibts es da eine spezielle Ausnahmeregelung?

 

Das klingt nicht gut:

Das mit den Autos halte ich für nicht soooo problematisch - die "geschädigten" Rechtebesitzer sind idR daran interessiert, dass ihre Produkte der Öffentlichkeit nicht vorenthalten werden. Trotzdem habe ich in den vergangenen Monaten versucht, alle potenziell problematischen Posts meinerseits entsprechend zu modifizieren.

 

Im Damenfaden habe ich - wenn mich meine Erinnerung nicht täuscht - nie was hochgeladen. Ich bin sicher, dass dort die juristische Lage wesentlich weniger unproblematisch ist. Was für mich aber eher Argument #2 war.

 

Vorsicht, die Rechtebesitzer sind nicht die Eigentümer der Autos, sondern die Fotografen. Vermute allerdings, dass die Pkw-Hersteller alle Rechte von den Fotografen an den Fotos erworben haben, die sie auf ihre Homepage stellen. Aber es wird eine Abmahnwelle kommen, das ist sicher, ist ja teilweise wie die Lizenz zum Gelddrucken.

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