AfD

[DrFaustus]

vor 4 Minuten schrieb M_M_M:

Es sind Aussagen, wie diese hier! Jetzt verrate mir, was ich davon haben sollte, wenn statt Groko, eine CDU/FDP oder gar Jamaika regieren soll?

Was soll daran taktisch klug daran sein. Opposition ist gefragt!

 

Übrigens auch die FDP möchte jetzt auch, wie die AfD, einen Untersuchungsausschuss zur Grenzöffnung 2015 haben. Wie wäre es mit FDP/AfD-Koalition?

 

https://www.welt.de/print/die_welt/article168912227/Gutachten-sieht-unklare-rechtliche-Grundlage-fuer-Grenzoeffnung.html 

 

Wenn alle Opposition machen, wer regiert dann?

Ich dachte DIE Kernaussage der AfD ist "Merkel muss weg!"?

Wieder Flüchtlingspolitik. ICh dachte Lindner hat "das halbe" AfD-Programm dreißt kopiert? Na dann mal los: Ein Punkt außerhalb der Flüchtlingspolitik bitte!

[M_M_M]

vor 1 Minute schrieb DrFaustus:

Wenn alle Opposition machen, wer regiert dann?

Ich dachte DIE Kernaussage der AfD ist "Merkel muss weg!"?

Wenn sie im Bundestag ist, wird ein Untersuchungsausschuss beantragt S.o.

 

vor 1 Minute schrieb DrFaustus:

Wieder Flüchtlingspolitik. ICh dachte Lindner hat "das halbe" AfD-Programm dreißt kopiert? Na dann mal los: Ein Punkt außerhalb der Flüchtlingspolitik bitte!

Ich habe Dir Punkte gegeben und damit soll gut sein. Hier geht es nicht darum, das letzte Wort zu haben.

[DrFaustus]

vor 3 Minuten schrieb M_M_M:

Wenn sie im Bundestag ist, wird ein Untersuchungsausschuss beantragt S.o.

Und der setzt dann eine Bundeskanzlerin ab? Im Nachhinein? Wer wird dann Kanzler?

Nein, dann gibt es maximal bei negativem Ausgang ein konstruktives Misstauensvotum.

Du weißt, dass für einen Untersuchungsausschuss 25% der Stimmen notwendig sind? Da reichen (Stand letzte Umfragen) die Stimmen der AfD und der FDP leider nicht aus. Tut mir das aber Leid!

Zitat

 

Ich habe Dir Punkte gegeben und damit soll gut sein. Hier geht es nicht darum, das letzte Wort zu haben.

Du hast geschrieben "die Hälfte". Also bitte Butter bei die Fische!

Sonst war das wiedermal AfD-Geschwätz wie so oft schon...

[GoGi]

Was klar ist: Wenn zu viel taktisch Gewählt wird, gibt es zu wenig inspirierende Kandidaten.

[Günter Paul]

vor 27 Minuten schrieb DrFaustus:

Und der setzt dann eine Bundeskanzlerin ab? Im Nachhinein? Wer wird dann Kanzler?

Nein, dann gibt es maximal bei negativem Ausgang ein konstruktives Misstauensvotum.

Ja , Faustus , so etwa wird es ablaufen , das sind auch aus der Vergangenheit heraus immer nur Scheingefechte gewesen .

 

Und wenn Frau Merkel vor den Bundestag tritt , dann wird sie klar machen , dass eine Kanzlerin auch mal allein entscheiden muss , hat sie in dem Zusammenhang ja auch schon erwähnt .

 

Und dann wird sie sagen da waren Menschen in Not , da musste sie doch helfen , allemal sie ja nominiert war für jenen Freidens-Nobelpreis Preis , der wenige Tage später im September 2015 vergeben wurde , das wird sie natürlich nicht sagen .

 

Und dann wird sie vielleicht auch wieder sagen , was sie zuvor bereits gesagt hat als ihr ein erregter Bürger genau diese Frage gestellt hat  " ja soll ich die denn alle ertrinken lassen " ??

 

Ja , das hat auch einige Anwesende sprachlos gemacht , Tatsache ist , die Frau hat gegen geltendes Recht verstoßen , nicht ohne Grund sind 400 Anzeigen gegen sie erhoben worden und nicht eine kam zum Tragen .Wen wundert es .

 

Diese Alleinherrlichkeit muss ein Ende haben und deswegen bin ich für eine Partei , die genau zu diesen Themen Klartext reden wird und das ist allein meine Entscheidung , die du natürlich nicht teilen musst .

 

Ach ja die Zusammenfassung von Frau Merkel darf man natürlich nicht verschweigen.." das was 2015 geschehen ist , darf sich nicht wiederholen und danach..ebenfalls von ihr , meine Entscheidungen in der Vergangenheit waren richtig "

 

Über so etwas lohnt nicht mehr zu diskutieren , die Quittung kommt am Sonntag , da bin ich mir ziemlich sicher .

 

 

[DrFaustus]

vor 1 Minute schrieb Günter Paul:

 

Über so etwas lohnt nicht mehr zu diskutieren , die Quittung kommt am Sonntag , da bin ich mir ziemlich sicher .

 

 

Ja, ihre Wiederwahl. Mit (laut aktuellen Umfragen) 3-4% weniger als 2013. Das nenne ich mal eine satte Quittung.

[tom1956]

Hello again ! Leider muß ich zwischendurch immer mal was arbeiten ...

 

Wenn man das hier alles so liest, wird deutlich, wie unversöhnlich und vergiftet die Atmosphäre teilweise längst ist.

 

Ich mache kein Geheimnis daraus, daß ich mich - vor ewigen Zeiten - unter die konservativen Wähler subsumiert habe. Das Schlimme aus meiner Sicht: Frau Dr. Merkel trägt ganz wesentliche Mitschuld an dieser jetzigen Polarisierung in der Bevölkerung. Und hat zudem diverse ungelöste Baustellen mit langfristig erheblichem Gefährdungspotential. Signifikante Fehlentscheidungen, teilweise spontan getroffen und/oder einer (gefühlten) Stimmungslage in der Bevölkerung folgend, haben dies hervorgerufen (und das Entstehen auch einer Partei wie der AFD überhaupt erst ermöglicht): Von der unsäglichen "Eurorettung" angefangen über den aberwitzigen Atomausstieg (aussteigen sollte man, mir geht es um die unverantwortliche Art und Weise) bis hin zu Grenzöffnung in der Flüchtlingskrise ("wir schaffen das") - um nur drei - allerdings gewichtige - Gründe zu nennen.

 

Man kann zwar hoffen, daß sich diese Zuspitzung und Polarisierung nach der Wahl nicht noch weiter verstärkt. Genau dies dürfte aber wohl eintreten.

 

Was mich schon damals ungeheuer gestört hat (meine Kritik bei der Euroeinführung betreffend) war die Reaktion der "Gegenseite". Tenor: Europa-Feind, Europa-Gegner, Nationalist, DM-Fetischist usw. Dabei hatte ich sachliche Argumente vorgetragen. So ist es auch heute oft. Zum Beispiel kann schon eine sachliche Kritik oder begründet vorgetragene Bedenken am Umgang mit der Flüchtlingskrise, bösartigste Entgegnungen auslösen bis hin zum Umhängen des Nazi-Kranzes. Nur logisch, daß man darauf dann auch zunehmend gereizt reagiert. Ob dies einer sachlichen Diskussion wirklich dient ?

 

 

[€-man]

Gerade eben schrieb tom1956:

 Das Schlimme aus meiner Sicht: Frau Dr. Merkel trägt ganz wesentliche Mitschuld an dieser jetzigen Polarisierung in der Bevölkerung.

 

 Zum Beispiel kann schon eine sachliche Kritik oder begründet vorgetragene Bedenken am Umgang mit der Flüchtlingskrise, bösartigste Entgegnungen auslösen bis hin zum Umhängen des Nazi-Kranzes. Nur logisch, daß man darauf dann auch zunehmend gereizt reagiert. Ob dies einer sachlichen Diskussion wirklich dient ?

 

1) Dazu von "The Times".

 

Zitat

„The Times“, Großbritannien: Deutschland braucht einen Wandel

 

„Was für eine Regierung in den kommenden Wochen auch immer gebildet werden mag, Bundeskanzlerin Angela Merkel muss die Courage aufbringen, das Land zu modernisieren, Europa anzuführen sowie klar und verantwortungsbewusst für die westlichen Werte einzustehen. Deutschlands Autoindustrie, einst ein großer Innovator, ist in Aufruhr. Eine deutlich spürbare Verärgerung über die Belastung der öffentlichen Ressourcen durch die Zuwanderung sorgt überall im Land für Spannungen. Die Investitionen in die Infrastruktur schwächeln. Die Kanzlerin, die 2013 noch nahezu präsidial wirkte, kann heute nicht der Tatsache entkommen, dass sie Uneinigkeit stiftet. Als erneute deutsche Regierungschefin muss sie mit stahlharten Nerven akzeptieren, dass ihr Land dringend einen Wandel braucht.“

Quelle: welt.de

 

2) Vor geraumer Zeit war ich noch sehr verärgert, wenn man mich mit Nazitum in Verbindung brachte. Durch den inflationären Gebrauch ist es mir heute schon fast wurscht. Das Empfinden darüber   nähert sich dem, das ich auch bei gebratenen Regenwürmern habe. Ich mag sie nicht, aber ansonsten - schnurz.

 

Danke Leute, dass ihr mir das Zusammenzucken abgewöhnt habt. Es lebt sich so wesentlich lockerer.  

[M_M_M]

vor 47 Minuten schrieb DrFaustus:

Ja, ihre Wiederwahl. Mit (laut aktuellen Umfragen) 3-4% weniger als 2013. Das nenne ich mal eine satte Quittung.

Mann Faustus! Hier geht es nicht darum die Welt zu beherrschen. Es ist jedem klar, das sie bleibt. Es geht darum ihr mal wieder einen richtigen Diskussionspartner vor die Nase zu setzen, damit dass mit dem Einheitsbrei und angeblicher Opposition mal aufhört. Du wirst sehen, dass so mal wieder Leben in den Bundestag kommt und Anliegen bis zu Ende diskutiert werden.

 

@Günter Paul hat es oben genau so beschrieben und ich teile diese Sichtweise. So funktioniert nun mal Demokratie, auch wenn es die nicht passt. Du wirst sehen, dass sich das auch wieder normalisiert. Ich hoffe nur, die geschaffene Polarisierung legt sich irgendwann.

[DrFaustus]

Gerade eben schrieb M_M_M:

Mann Faustus! Hier geht es nicht darum die Welt zu beherrschen. Es ist jedem klar, das sie bleibt. Es geht darum ihr mal wieder einen richtigen Diskussionspartner vor die Nase zu setzen,

Ich glaube nicht, dass sie mit der AfD großartig diskutieren wird.

 

Gerade eben schrieb M_M_M:

 

damit dass mit dem Einheitsbrei und angeblicher Opposition mal aufhört. Du wirst sehen, dass so mal wieder Leben in den Bundestag kommt und Anliegen bis zu Ende diskutiert werden.

Auf dieses Leben kann ich verzichten. Was AfDler so unter "Leben" verstehen sieht man im Wahlkampf. Politische Gegner niederbrüllen, beleidigen, provozieren. Du findest das gut. Ich finde das erbärmlich.

Gerade eben schrieb M_M_M:

 

@Günter Paul hat es oben genau so beschrieben und ich teile diese Sichtweise. So funktioniert nun mal Demokratie, auch wenn es die nicht passt. Du wirst sehen, dass sich das auch wieder normalisiert. Ich hoffe nur, die geschaffene Polarisierung legt sich irgendwann.

Du solltest dir nicht wünschen, dass es sich normalisiert. Das hieße, die AfD ist nicht mehr anders als die anderen und wird in der Versenkung verschwinden.

Ich akzeptiere die 10-12% die die AfD bekommt durchaus. So ist das nunmal, dass es in der Bevölkerung einen rechtsradikalen Bodensatz gibt. Die AfD bedient nun diese Zielgruppe.

Das Land wird es nicht weiterbringen.

[M_M_M]

vor 21 Minuten schrieb €-man:

2) Vor geraumer Zeit war ich noch sehr verärgert, wenn man mich mit Nazitum in Verbindung brachte. Durch den inflationären Gebrauch ist es mir heute schon fast wurscht. Das Empfinden darüber   nähert sich dem, das ich auch bei gebratenen Regenwürmern habe. Ich mag sie nicht, aber ansonsten - schnurz.

 

Danke Leute, dass ihr mir das Zusammenzucken abgewöhnt habt. Es lebt sich so wesentlich lockerer.  

Dieses Gefühl kann ich durchaus gut nachvollziehen. Man gewöhnt sich zunehmend daran.

 

"Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert!"

[tom1956]

vor 39 Minuten schrieb DrFaustus:

Ich glaube nicht, dass sie mit der AfD großartig diskutieren wird.

 

Natürlich nicht. Warum sollte jemand, der nicht mal mit der eigenen Partei absolute Kehrtwenden diskutiert, dies mit einer fremden Partei diskutieren !? Völlig abwegig !

Zumal wenn dies Alles - von Eurorettung über Atomausstieg bis Grenzöffnung - doch völlig alternativlos ist 

[GoGi]

Man kann einiges am deutschen Wahlsystem kritisieren, aber: Der Kandidat der CDU für den Wahlkreis wird hier (ich weiß nicht, ob es überall so ist) direkt von der CDU-Basis gewählt. Da die CDU viele Direktmandate gewinnen wird, hat gerade die Führung der CDU weniger Möglichkeiten Kandidaten, die sich die Basis eigentlich nicht wünscht, zu forcieren.

[LagarMat]

vor 7 Stunden schrieb Tradeoff:

....

Ich habe meinen Äußerungen von gestern und heute im wesentlichen nichts hinzuzufügen und kann da in der Tat nur den Kopf schütteln.

Mir vorwerfen, ich würde nicht differenzieren. Oh man.

 

Ich hätte zu gern, dass wir (Menschendieschonlängerhierlebenland) differenzieren.

Das was wir machen, ist eben nicht zu differenzieren. Wir lassen JEDEM Unterstützung zukommen.

Egal, ob politisch Verfolgter, Kriegsflüchtling, illegaler Einwanderer, dem zweiten von zehn Söhnen aus einem afrikanischen Dorf, wo aufgrund der natürlichen Umstände am besten überhaupt niemand leben sollte; IS-Kämpfer; Al-Nusra-Terrorist, Assad-Folterknecht oder auch nur Glücksritter.

Und dann von humanistischer Verpflichtung schwadronieren.

 

 

Ich bin nicht derjenige, der alle über einen Kamm schert! Das, was Du anprangerst, dass alle über einen Kamm geschoren werden und pauschal jeder gleich behandelt wird, ist genau das, was in Deutschland läuft und 2016 60 Milliarden €, 1600€ pro "Flüchtling" und Monat gekostet hat.

 

Ich empfinde wirklich tiefe, tiefe, ganz tiefe Scham, dass ich dieses Spiel nicht nur nicht mitspiele, sondern ablehne.

 

Eine Frage am Ende (Braucht nicht beantwortet zu werden. Ich kenne die Antwort.):

Welchen Grund sollten 60-80% der Migranten haben - je nachdem, welchem Medium man mehr Glauben schenkt - ihre Identität zu verschleiern, den Pass ähh zu verlieren?

Der Pass ging verloren, aber das Smartphone hat das Mittelmeer oder die Balkanroute überlebt? Sorry, wer das glaubt, ist einfach nur naiv.

 

 

Wählt nur das Weiterso. Lemming ist das mit Abstand Netteste, was mir dazu einfällt.

 

Ach übrigens, zur Umfallerpartei FDP (ja leider):

[GoGi]

vor 6 Minuten schrieb LagarMat:

Der Pass ging verloren, aber das Smartphone hat das Mittelmeer überlebt? Sorry, wer das glaubt, ist einfach nur naiv.

Aha, und wer in der CDU glaubt das?

 

Aber ok, man kann die CDU kritisieren, das ist kein Problem. Man kann das in der CDU tun oder auch von außerhalb. Wenn es von außerhalb nicht für 5% reicht, sollte man es von innen tun, denn so eine große Kraft ist man dann halt noch nicht. In Systemen mit Mehrheitswahlrecht funktioniert das auch sehr gut.

 

Aber verrückte Extremisten in seine Reihen aufzunehmen, damit man dann zusammen mit Ihnen über die 5% kommen kann, ist keine rationale Option.

[LagarMat]

vor 53 Minuten schrieb GoGi:

Aha, und wer in der CDU glaubt das?

Und wer das nicht glaubt und als politisch Verantwortlicher trotzdem nicht die notwendigen Überprüfungs- und Zurückweisungsmaßnahmen durchführt, handelt mindestens grob fahrlässig und gehört angesichts der (teilweise bereits eingetretenen) Risiken und Kosten, die durch das Nichtstun entstanden sind, aus dem Amt gejagt und danach vor Gericht gestellt.

[€-man]

Warum habe ich das leise Gefühl, dass sich derartige Erkenntnisse nur sehr schwer im WPF durchsetzen können.

 

Zitat

Arbeitsmigranten brauchen eine Perspektive

In diese aufgeheizte Stimmung hinein sprach Automanager Zetsche damals in Frankfurt der Kanzlerin Mut zu und betonte sogar die Chance auf ein „neues Wirtschaftswunder“, die sich bei gelungener Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt ergebe. Er war damit keinesfalls alleine. Ökonomen rechneten eifrig vor, dass die unverhoffte Zufuhr an vornehmlich jungem Humankapital ein Segen für die alternde und schrumpfende deutsche Bevölkerung sei. Flüchtlinge als Antwort auf Fachkräftemangel und demographischen Wandel?

 

Das Fatale an dieser Gleichung ist, dass sie zwei Dinge miteinander verknüpft, die strikt voneinander getrennt gehören: die Migration aus humanitären Gründen und die Zuwanderung nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Erstere ist ein Akt internationaler Solidarität gegenüber verfolgten und bedrohten Menschen, Letztere aus Sicht des aufnehmenden Staates eine wichtige Stellschraube der Volkswirtschaft. Während Asyl ein Recht auf Zeit ist, muss qualifizierten Arbeitsmigranten eine dauerhafte Bleibeperspektive ermöglicht werden.

 

Fachleute warnten von Anfang an

Die Politik hat sich lange um diese Unterscheidung gedrückt. Erst im zu Ende gehenden Bundestagswahlkampf waren Stimmen wie die des FDP-Spitzenkandidaten Christian Lindner zu hören, der die befristete Bleibeperspektive des Asylrechts hervorhob und gleichzeitig die Bedeutung eines übersichtlichen Zuwanderungssystems unterstrich. Großkoalitionär wurde das Thema dagegen totgeschwiegen, aus Angst, mit einer Asyldebatte Wasser auf die Mühlen der AfD zu schütten.

 

Zwei Jahre nach dem großen Strom hat die Willkommenskultur von damals einer neuen Nüchternheit Platz gemacht. Echte Fachleute hatten von Anfang an gewarnt, wie schwierig die Integration von Flüchtlingen in eine hochgradig arbeitsteilige Volkswirtschaft auf dem Sprung ins digitale Zeitalter werden würde. Denn das Gros der Neuankömmlinge bestand aus Menschen mit unzureichenden Qualifikationen und fehlenden Deutschkenntnissen und nicht, wie in der überschwänglichen Berichterstattung gern der Eindruck erweckt wurde, aus syrischen Ärzten und Ingenieuren.

 

Quelle.

 

Und weil relativ wenig Aussicht besteht, dass sich beim weiteren Zuzug nach D hier politisch etwas Gravierendes ändert, .......................

[GoGi]

vor 22 Minuten schrieb €-man:

Die Politik hat sich lange um diese Unterscheidung gedrückt.

Nein, hat sie nicht. Das AufenthG unterscheidet hier ziemlich genau.

 

Es gibt Aufenthaltstitel, die langfristig zu einem Daueraufenthalt führen können und solche, die vom Grunde her temporärer Natur sind. Es gibt begrenzte Möglichkeiten zwischen ihnen zu wechseln, die auch geregelt sind.

[bert54]

vor einer Stunde schrieb LagarMat:

Der Pass ging verloren, aber das Smartphone hat das Mittelmeer oder die Balkanroute überlebt? Sorry, wer das glaubt, ist einfach nur naiv

 

Könnte es vielleicht daran liegen dass ein verloren gegangenes Smartphone an jeder Ecke ersetzt werden kann, ein Pass hingegen eher gar nicht?!

 

[LagarMat]

Defacto wird kein subsidiär Schutzbedürftiger nach mehr als 5 Jahren Aufenthalt aus Deutschland abgeschoben.

Gleiches gilt für Asylbewerber.

 

Weiterhin:

Welchen Wert hat ein Aufenthaltsgesetz, wenn nur ein Bruchteil derjenigen, die das Land verlassen müssten ausgereist werden?

Warum lässt man überhaupt einreisen und prüft nicht außerhalb deutschen Staatsgebietes?

 

Das sind alles so offensichtliche Fragen, dass an dieser Stelle entweder Vorsatz oder unfassbare Inkompetenz (möglicherweise in Verbindung mit Überlastung) herrschen muss.

vor 16 Minuten schrieb bert54:

Könnte es vielleicht daran liegen dass ein verloren gegangenes Smartphone an jeder Ecke ersetzt werden kann, ein Pass hingegen eher gar nicht?!

 

 

Schade, dass Herr Bosbach geht.

Zitat

"Sind Sie sicher, dass die alle ihre Papiere verlieren? Es ist doch wirklich interessant, fast alle haben ihr Smartphone dabei, aber alle verlieren unterwegs ihre Pässe. Das mag in dem ein oder anderen Fall tatsächlich so gewesen sein, aber, dass 50, 60,70 Prozent ihre Pässe verlieren, obwohl sie sich auf die Reise machen und wissen, welche Bedeutung diese Papiere zum Identitätsnachweis haben, Entschuldigung, das glaube ich nicht."

http://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/radiowelt/bosbach-konsequenzen-anschlag-100.html

 

und nebenbei (bei 1:08 min):

 

[GoGi]

vor 19 Minuten schrieb LagarMat:

Defacto wird kein subsidiär Schutzbedürftiger nach mehr als 5 Jahren Aufenthalt aus Deutschland abgeschoben.

Gleiches gilt für Asylbewerber.

Irgendwann müssen diese Menschen ja eine Bleibeperspektive bekommen. Im Gegenzug dürfen wir selbstverständlich substantielle Integrationsleistungen verlangen. Dass die Integration von Schutzbedürftigen über Generationen hinweg verhindert wird, gibt es nur in stark menschenverachtenden Gesellschaften, zum Glück nicht hier.

 

vor 19 Minuten schrieb LagarMat:

Warum lässt man überhaupt einreisen und prüft nicht außerhalb deutschen Staatsgebietes?

Für eine legale Einreise wird grundsätzlich erstmal außerhalb des deutschen Staatsgebietes geprüft.

[LagarMat]

Und worüber reden wir?

Wir reden nicht über legale Einreisen, sondern über 100.000e illegale Einreisen, bei denen Merkel die Bundespolizei davon abhielt Recht und Ordnung aufrechtzerhalten!

vor 5 Minuten schrieb GoGi:

Irgendwann müssen diese Menschen ja eine Bleibeperspektive bekommen.

Irgendwann meinetwegen. Aber nicht nach 5 Jahren. 5 Jahre ist weit entfernt von "über Generationen hinweg".

[GoGi]

(Ob die Einreisen streng genommen legal waren, da bin ich jetzt überfragt. Nach erfolgreichem Abschluss des Asylverfahrens ist das aber nachträglich erledigt.)

 

Die Kanzlerin hat gehandelt, weil andere EU-Staaten ihre Verantwortung nicht angemessen wahrgenommen haben. Ich verstehe ja auch das Problem und den Vergleich mit Griechenland etc., auch dort wurden Regelungen, die innerhalb der EU vereinbart wurden dann plötzlich nicht so eingehalten. Das liegt aber insgesamt an der noch nicht ausreichend fortgeschrittenen politischen Kultur der EU. Das wird in Zukunft besser werden. Aber nicht wegen der AfD.

[DrFaustus]

22 Mrd und 60 Mrd sind auch ein Unterschied...

Trotz dieser enormen Ausgaben hat der Gesamthaushalt die Schulden gerade um 60 Mrd in 12 Monaten verringert...

[GoGi]

vor 16 Minuten schrieb LagarMat:

Irgendwann meinetwegen. Aber nicht nach 5 Jahren. 5 Jahre ist weit entfernt von "über Generationen hinweg".

Warum nicht die tatsächlich erbrachten Integrationsleistungen berücksichtigen?